>>> SPIEGEL DER MENSCHENFAMILIE

Der Blick auf die politische Schauspielbühne zeigt das Ergebnis einer jahrzehntelangen Gehirnwäsche.


>>> DEMOKRATISCHE SATIRE


Die Parteienlandschaft der dualen Welt spiegelt die gesamte Buntheit der Menschenfamilie. Die (Spass- und Satire-)Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative konnte im Vergleich zum Jahr 2017 ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln und führt die Parteienlandschaft hinter den etablierten Parteien an. Dahinter stimmten bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021 32.000 Personen für die Wahlziele der Alternative für Deutschland und 31.366 für dieBasis. 

Addiert man die Mensachen dazu, die ihr Misstrauen bzw. Gleichgültigkeit gegenüber amtierenden Politikern dadurch äussern, dass sie dem Ruf zur Wahlurne nicht folgen, liegt nahe, dass Politik sich mehr an den Bedürfnissen und Wünschen der Menschen orientieren muss. Untermauert wird die Annahme dieser fast 25% Wahlberechtigten von Spitzenpolitikern selbst. Aussagen von handelnden Personen und das Vorgehen in Spitzenämtern lassen vermuten, dass dem Wählerwillen bei politischen Entscheidungen keine grosse Bedeutung zukommt.

Das Endergebnis der Wahl offenbart den Wunsch der Wähler nach mehr sozialer Sicherheit und mehr Nachhaltigkeit in der Umweltpolitik. Das ist der Massstab, an dem sich Politiker in den kommenden Regierungsjahren messen lassen müssen. Ausser denen von "Die Partei". Deren Leute müssen sich daran messen lassen, wie viel Spass Politik den Menschen macht. Die anderen Parteien haben schon bewiesen, dass sie wendefähig sind. Die SPD als Partei des Sozialabbaus und im Verbund mit den grünen Pazifisten als kriegerischer Agressor auf dem Balkan. Der Mehrheitsbeschaffer, die FDP. Mal links, mal rechts, mal nirgendwo.


>>> LOBBYISTEN GESTALTEN GESETZE


2010 deutete der bis 2021 verantwortliche Bundesminister des Innern im Kabinett Merkel IV (Horst Seehofer) öffentlich den Bankrott der Demokratie an. Zitat Seehofer: "Diejenigen die entscheiden sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden." Als Gesundheitsminister erklärte er 2013, dass die Politik sich dem Willen der Lobbyisten beugen müsse und sinnvolle strukturelle Veränderungen seit mehr als 30 Jahren wegen des Widerstands der Lobbyverbände nicht möglich seien.

"Es sei ein Märchen zu sagen, in Deutschland setzen sich die Interessen der Mehrheit durch.", sagt der ehemalige Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten Oskar Lafontaine. Deutschland sei keine Demokratie sondern eine Oligarchie, in der die "oberen" zehn Prozent ihre Interessen durchsetzen. In der Tat wirft der Versuch, dieses Urteils des anerkannten Wirtschaftspolitikers zu entkräften, eine ganz entscheidende Frage auf: "Ist dieses Staatswesen gerecht?" Fraglich, wenn Gesetze garantieren, dass Politiker für ihr Tun nicht haften und Bestechung praktisch legal ist.


>>> DIKTATORISCHE WAHLEN


Merkel 2008: „Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird, auch wirklich nach den Wahlen gilt. Und wir müssen damit rechnen, dass das in verschiedenen Weisen sich wiederholen kann.“ 2020 bestimmte die Ex-Kanzlerin, dass die demokratische Wahl des Ministerpräsidenten in Tühringen rückgänging gemacht werden muss. "Die Wahl sei ein unverzeihlicher Vorgang." sagte die Frau, die in diktatorischen Verhältnissen sozialisiert wurde und ihr politisches "Handwerk" in einem detaliert kontrollierten Land erlernte.

Die Disprepanz zwischen Merkel's Aussagen und ihren Handlungen zeigt auch, wie unverlässlich und kurzfristig von Staatsbediensteten gedacht und agiert wird. 2004 sagte Merkel auf einem Parteitag: „Die multikulturelle Gesellschaft ist grandios gescheitert.“; 2015 überraschte sie mit einer unkontrollierten Grenzöffnung, die zu einer Masseneinwanderung in die europäischen Sozialsysteme führte. Viele Menschen fühlen sich zurecht benachteiligt, da sie (nicht nur deshalb) immer höhere Abgaben zu leisten haben.


>>> EINGESCHRÄNKTE GRUNDRECHTE


Nach der 16-jährigen Regierungszeit unter Merkel ziehen libertäre Quellen insgesamt eine verheerende Bilanz. Und zwar in allen Lebensbereichen. Die Rede ist von einer ökosozialistische Gesinnungsdiktatur. Die Vorstellung, auf diesem Fundament die sogenannte Neue Weltordnung errichten zu wollen, weckt Zweifel. Ob auf die gleiche Weise, die zum derzeitigen Ergebnis beim Blick auf unsere Welt führt, den Menschen ein besseres Leben in grösstmöglicher Freiheit gewährleistet werden kann, ist fraglich. 

Im Jahr 2021 gelten durch das Aufkommen eines neuen Grippevirus die vollen Freiheitsrechte nur noch für Menschen, die ihren Körper für einen Massenversuch zur Verfügung stellen. Manche Menschen sprechen von Revolution. Zumindest etwas Sorge darf wegen den satirisch anmutenden demokratischen Vorstellungen vielerorts erlaubt sein. Stellt man sich eine so geartete Neue Weltordnung vor, ist der an vielen Orten geäusserte Wunsch nach einer Umkehr verständlich. PACHAKUTi macht neugierig.


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